Rechtliche Absicherung von MKH-Anwendern

Leider kommt es im Umfeld der Anwendung der MKH manchmal auch zu Konflikten. Diese können beispielsweise entstehen, wenn ein Klient das Vertrauen in die Arbeit des MKH-Anwenders verloren hat und nun die Kosten für eine bereits angefertigte Prismenbrille zurückfordert.

Sorgfältige Aufklärung vermeidet Verunsicherungen

Solche stets unerfreulichen Auseinandersetzungen sind wohl am ehesten zu vermeiden, wenn bereits vor Anfertigung einer Prismenbrille der weitere Verlauf incl. aller Eventualitäten mit dem Betroffenen besprochen wird. So sollte beispielsweise darüber aufgeklärt werden, dass Sehbeschwerden durchaus wieder auftreten können und es muss klar sein, wie dann weiter zu verfahren ist. Auch sollte bereits im Vorfeld darauf hingewiesen werden, dass unter Umständen die Korrektionswerte mehrmals angepasst werden müssen, und dass dies dann jeweils ein Paar neuer Brillengläser erfordert. Niemand wird verunsichert reagieren, wenn genau das eintritt, was ihm zuvor angekündigt wurde.

Ein Hilfsmittel zur Absicherung des Augenoptikers: Die Klientenerklärungen der IVBV

Der Wissenschaftliche Beirat (WB) der IVBV hat in enger Abstimmung mit dem Zentralverband der Augenoptiker (ZVA) Klientenerklärungen erarbeitet, die in Zukunft einen gewissen Beitrag dazu leisten sollen, MKH-Anwender abzusichern.

In der Geschäftsstelle der IVBV erreichen uns seit Jahren immer wieder Anfragen von Mitgliedern nach einem Vordruck, der einen gewissen rechtlichen Schutz bietet. Diesen Wunsch haben die Gremien aufgegriffen. Dabei ist es selbstverständlich jedem IVBV-Mitglied freigestellt, die jetzt veröffentlichten Klientenerklärungen zu verwenden. Insofern existiert auch keine Empfehlung für unsere Mitglieder, ab sofort diese Vordrucke zu verwenden. Wir bieten sie vielmehr denjenigen an, die für sich den Bedarf für ein derartiges Hilfsmittel sehen.

Zu unterscheiden sind eine Klientenerklärung für Erwachsene und eine Klientenerklärung für Kinder. Die Texte sind größtenteils identisch und unterscheiden sich nur an wenigen Stellen.

Ausdrücklich zu betonen ist, dass die Unterschrift des Klienten keine 100%ige Sicherheit schafft. Die bisherige Rechtsprechung zu prismatischen Versorgungen zeigt deutlich, dass eine umfassende mündliche und schriftliche Information des Klienten über Vor- und Nachteile einer prismatischen Versorgung erforderlich ist. Ebenso wichtig ist es, dass nicht der Eindruck erweckt wird, mit der Prismenbrille sei eine heilkundliche Behandlung verbunden.

Aus juristischer Sicht ist zudem bedeutsam, dass zwischen der Aufklärung und der Kaufentscheidung eine angemessene Zeit liegen muss, in der sich der Klient in Ruhe eine Meinung bilden kann.

Bei Punkt 8 muss daher eingetragen werden, wie viele Werktage er hierfür Zeit hat. Rein rechtlich gilt hierbei der Grundsatz: Je länger die Widerrufsfrist, desto sicherer. Vielleicht möchte der Klient zunächst weitere Meinungen, z.B. von seinem Augenarzt, einholen. Eine zu knapp bemessene Frist könnte sich vor Gericht als problematisch erweisen. Anderseits muss natürlich bedacht werden, dass sich der Auftrag durch die Widerrufsfrist verzögert, denn der Augenoptiker wird die Brillengläser sinnvollerweise erst nach Fristablauf bestellen.

Vom WB wurden drei bis sechs Werktage diskutiert, die Festlegung auf eine bestimmte Frist wäre aber möglicherweise kartellrechtswidrig. Daher muss jeder Betrieb selbst entscheiden, welches Rücktrittsrecht er seinen Kunden einräumen möchte. Sinnvoll dürfte sein, dies im jeweiligen Einzelfall mit dem Klienten zu besprechen und mit ihm gemeinsam einzutragen.

Rechtsanwalt Peter Schreiber vom ZVA beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der Materie. Er hat der IVBV dankenswerterweise das Grundkonzept der acht Punkte geliefert und anschließend die vom WB ergänzten Textpassagen juristisch geprüft und zum Teil korrigiert.

Die beiden Klientenerklärungen können ab sofort im pdf-Format kostenlos hier heruntergeladen werden. Oder Sie rufen in der Geschäftsstelle an: Wir schicken Ihnen die beiden Blätter gerne per E-Mail zu.

Klientenerklärung für Kinder Klientenerklärung für Erwachsene

Eine Erklärung der IVBV zu ihrer Rolle in juristischen Streitigkeiten zur MKH finden Sie auch hier (NOJ 6/1999).

Urteile und Kommentare

Um Ihnen die Möglichkeit zu geben, sich die rechtliche Situation zu verdeutlichen, haben wir einige Urteilstexte und juristische Kommentare zusammengetragen. Diese finden Sie hier.